GA Freiburg* was ist das?
GA (Freiburg) wurde 2008 von ehemaligen Mitgliedern der Fraktion Junges Freiburg/DIE GRÜNEN gegründet, die mit dem Demokratie- und Rechtsverständnis, das ihre bisherige Fraktion und der Oberbürgermeister vertraten, unzufrieden waren.
Freiburg 2008, die Politik der Stadt war bestimmt von politischen Grabenkämpfen, die von der Finanzpolitik des Gemeinderates geprägt wurden. Eine schwarz-grün-freie Wähler- Mehrheit beschloss ein Konzept, das sie „Masterplan“ nannten. Ein Versuch die städtische Wohnungsbaugesellschaft Stadtbau zu veräußern, wurde von den Bürgerinnen und Bürgern verhindert. Begleitet werden sollte der Stadtbauverkauf von 10% Kürzungen in allen kommunalen Zuschussbereichen, die auch nach dem Bürgerentscheid aufrecht erhalten wurden.
Die restlichen Fraktionen des Gemeinderats reagierten empört auf dieses Konzept, das ohne ihre Beteiligung durchgesetzt wurde, und versuchten den Masterplan zu verhindern. Der Gemeinderat war gespalten in die feste schwarz-grüne Mehrheit und den Rest, der mitreden durfte aber deren Mitgestaltung nicht gefragt war. Dies ist ein Zustand, den die süddeutsche Ratsverfassung eigentlich nicht vorsieht. Diese Situation trübte nicht nur im Gemeinderat die Atmosphäre, sondern hatte Auswirkungen auf die ganze Stadt.
Freiburg, einst als offene Stadt beschrieben, verschwand. Eine Stadt, die einmal die Stadt für alle war, wurde zur „Fanmeile des Kommerzes“ und Repression siegte über Toleranz. Ein Verbotswelle wie das landesweite Rauchverbot gefolgt von Fahrradabstellverbot im Zentrum, gefolgt von Ess- und Trinkverboten im ÖPNV, gefolgt von Alkoholverboten (Einzel- wie auch Gruppentrinken), gefolgt von Videoüberwachung bestimmt zunehmend die Atmosphäre.
Gleichzeitig platzte der 10% Kürzungstraum. Da die Ratsmehrheit wegen des demokratischen Systems nicht in der Lage war die 10% Kürzung im Kulturbereich durchzuführen, entschied der Gemeinderat stattdessen in der Verwaltung zu wildern. Die Verwaltung, die nicht durch die öffentliche Sympathie geschützt wird, muss diese Last nun irgendwie tragen.
Die GAF steht für ein tolerantes, buntes und entspanntes Freiburg. Ihrer Meinung nach kann man die städtischen Probleme nicht mit Verbotsorgien lösen. Freiburg ist eine Stadt für Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen und unterschiedlichen Lebensentwürfen, die alle auf ihre Weise ihr Leben gut gestalten wollen. Dafür brauchen sie Raum und Respekt.
*Verboten : GA Freiburg (GAF) darf nicht GAL Freiburg genannt werden
