Am 18. Juli 2010 findet die Wahl zum MigrantInnenbeirat statt. Wie bei jeder Wahl zu diesem Gremium, und seinen Vorgängern, findet die Diskussion statt, wer wahlberechtigt ist. Dies ist eine Kernfrage der Integrationspolitik der Stadt, doch diese Diskussion wird unreflektiert geführt. Früher hieß es AusländerInnen, dann MigrantInnen und jetzt Menschen mit Migrationshintergrund. Es ist nicht nur ein Streit um Begrifflichkeiten, denn jede neue Definition bestimmt eine andere Gruppe, die sich zu integrieren hat. Das ist das, was Integrationspolitik eigentlich ist.

Wenn man sich anschaut, was der Gegenbegriff innerhalb dieser Debatte ist, dann ist es ein seltsam konstant gebliebener Begriff des Deutschen.

Aber was ist überhaupt deutsch? Wie sollen die „Integrationsbedürftigen“ deutsch werden? Die Anpassung an eine nicht existierende Leitkultur kann es nicht sein. Ebenso wenig kann es sein, dass durch die Wahl definiert wird, wer „echt“ deutsch ist und wer „die Anderen“ sind.

Wir brauchen daher eine Politik, die auf soziale und kulturelle Umstände sowie auf Gleichberechtigung basiert und nicht eine ideologiegeladene Diskussion, die sich auf Nationalismus beruft.