Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO

EXPO 2010 “Better City - Better Life” in Shanghai

Green City: "Bubble City, Bubble Life."

Die Expo 2010 in Shanghai läuft unter dem Motto „Better City, Better Life“. Thematisiert werden verschiedene Herausforderungen für Städte, so z.B. nachhaltig für saubere Luft zu sorgen, effiziente Verkehrssystemen zu erstellen wie auch Abfall zu reduzieren. Es soll anhand von Beispielen dargestellt werden, wie Städte mit diesen Problemen zurechtkommen können.

Trotzdem können wir der EXPO nicht unkritisch gegenüberstehen. Die EXPO selbst ist grundsätzlich kein Beispiel für nachhaltige Entwicklung. Ein Beispiel dafür ist, dass von den 56 Pavillons, die gebaut werden, nur 4 langfristig bleiben werden, jeder Pavillon verbraucht eine große Menge an Bausubstanz sowie Elektronik. Ein Entsorgungsplan oder sogar Wiederverwendungskonzepte liegen nicht vor.

Die EXPO in Shanghai wird die teuerste, die es je gegeben hat. Es sieht so aus, als ob die ursprünglich angesetzten Kosten von circa 30 Milliarden Euro am Ende auf mehr als 40 Milliarden ansteigen werden.

Wie bei den Olympischen Spielen wurden auch für die EXPO viele Menschen gezwungen, ihre Häuser zu verlassen, weil diese für das kommende Ereignis abgerissen werden. Proteste gegen diese Vorgehensweise werden unterbunden und die Betroffenen Repressionen ausgesetzt.

In Gegensatz zu den Olympischen Spielen soll die Kritik an der Menschenrechtssituation nicht thematisiert werden. Diese Nichtthematisierung ist in Frage zu stellen, da sich die Menschenrechtslage in China nicht verbessert hat.

Deswegen stellen wir die folgenden Fragen:

• Wird die Situation von Menschenrechten von Seite der Freiburger Ausstellung bzw. Delegation thematisiert?

• Wird sich die Freiburger Delegation mit Menschenrechts- als auch Umweltschutzgruppen treffen?

• Liegt ein Plan, zumindest für Freiburg, für die Entsorgung oder Wiederverwendung der Ausstellungsmaterialien vor?

• Werden Reisen nach Shanghai von der Stadt Freiburg in einem Minimum gehalten? Und wird dafür ein Umweltausgleich organisiert?