Theater um den Rotteckring

Die Kosten für die Straßenbahn über den Rotteckring sind deutlich gestiegen. Die Mehrheit des Gemeinderats ist überrascht bis empört.
Dieser Ablauf in Bezug auf Großprojekte ist nicht nur kein Einzelfall, es scheint System zu haben. Ein Projekt wird günstiger geschätzt bis es verwirklicht werden soll – dann kommt es zu einem großen Kostensprung. Die Kostensteigerung muss dann hingenommen werden, da sonst das Verschleudern von Steuergeldern droht.
Alle Befürworter dieses Projektes haben mit dieser Kostenschätzung Politik gemacht. Jetzt stellt sich heraus, dass diese veranschlagten Kosten deutlich daneben lagen – und zwar um 43 %! Dass so eine hohe Abweichung Empörung auslöst, ist hier sehr wohl angemessen, denn sonst wäre es eine unkritische Akzeptanz von leichtsinniger Verschwendung von Steuergeldern. Vielleicht ist es auch schlimmer: dass PolitikerInnen bewusst mit falschen Kosten argumentieren.

Als wir während der letzten beiden Haushaltsverhandlungen die geplanten Kosten in Frage gestellt haben, haben uns andere GemeinderätInnen vehement versichert, dass diese realistisch sind. Jetzt geht es um die Frage, wer sich geirrt hat und wer sich bewusst verleiten ließ.