Finanzierung der Kulturszene

Wallgraben : Streichung des Zuschusses

Es ist die Standardvorgehensweise im städtischen Haushalt, ein ritualisiertes Verhalten, das alle 2 Jahre vorkommt. Zuschussanträge werden an die städtische Verwaltung gestellt, die Verwaltung erarbeitet einen Vorschlag und dann fällt der Gemeinderat ein Urteil.
Häufig werden Anträge als eine Bitte bzw. Forderung für private Projekte betrachtet, statt diese als das zu betrachten, was sie sind: Die Finanzierung eines Auftrags im Interesse der Öffentlichkeit. Das ist besonders im Kulturbereich der Fall, der häufig als Luxus und guter Ort zum Sparen betrachtet wird. „Es gilt hier, dass Einrichtung zwar langsam erdrosselt werden dürfen und man einfach zuschaut, während die Lichter ausgehen, aber Schließung! – das ist barbarisches Banausentum – eine handwerkliche Grobheit“, sagt Coinneach McCabe.

Eine Schließungs-Debatte wird vermieden, statt dessen wird flächendeckend gespart und die Qualität nimmt allmählich ab, bis entweder die Einrichtung die Konsequenz zieht und von sich aus schließt oder niemand mehr bereut, dass diese verschwindet.
So ist es beim Wallgraben Theater letztes Jahr passiert:Unter akuten Existenznöten drohte die Schließung, aber hier gab es eine Rettung. Ohne Beratung im Kulturausschuss oder einen gemeinderätlichen Beschluss stellte der OB 40.000 € als Schnellrettungsmaßnahme zur Verfügung, angesichts der Tatsache, dass in Zukunft ein höherer Zuschuss benötigt wird.

Die Frage bleibt offen, ob andere Einrichtungen diese Behandlung auch genießen werden.Da keine öffentliche Diskussion stattfand, ist es nicht möglich zu beurteilen, ob hinter dieser Entscheidung ein Plan davon steht, welche Einrichtung überleben und welche geschlossen werden dürfen.

„Mit dieser Methode können die GemeinderätInnen ihre Hände in Unschuld waschen. Fakten werden geschaffen, man kann wegschauen, während Einrichtungen zusammenbrechen oder heldenhaft einspringen, um sie zu retten. Eine Schließungsdebatte zumindest wird dadurch vermieden.“, merkt Monika Stein an.


Das Verständnis der GAF ist, dass ein Zuschuss-Empfänger einen öffentlichen Auftrag erfüllt. Dementsprechend sollte ermöglicht werden, dass ArbeiternehmerInnen nach dem gültigen Tarif bezahlt werden können, damit die Einrichtungen sich nicht noch mehr verschulden, um diesen Auftrag zu erfüllen. Die Entscheidung der Mehrheit der Fraktionen, einigen Einrichtungen Zuschusserhöhungen zu gewähren, erhält diese Kultureinrichtungen zwar noch ein bisschen am Leben, aber es ändert nichts an der Grundproblematik, dass diese langsam ausbluten.

Die GAF hat diesen Antrag gestellt, weil sich sowohl der Gemeinderat als auch das Wallgraben Theater dieser Schließungs-Debatte stellen sollte. Coinneach McCabe merkt an:„Hier geht es nicht nur um die Zukunft speziell dieses Theaters, sondern um die Arbeit aller städtisch finanzierten freien Kulturträger.“

Gefordert wird von uns eine Planung im Bereich der freien Kultur, weg von dem sogenannten Gießkannenprinzip hin zu einem Prinzip, das es ermöglicht, dass manche Einrichtungen ihre Arbeit vollständig erledigen. „Eigentlich sollte der Bereich der freien Kultur mehr Unterstützung bekommen, aber es gibt einfach nicht genug Geld in diesem Bereich für alle, die hier tätig sind und unsere Priorität liegt hier nicht bei dem Wallgraben Theater.“ so abschließend die StadträtInnen der Grünen Alternative Freiburg.